Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Versagung des Entschädigungsanspruchs eines Sachverständigen wegen der Nichtbeantwortung der Beweisfrage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  JVEG § 4 Abs. 3
  Versagung des Entschädigungsanspruchs eines Sachverständigen wegen der Nichtbeantwortung der Beweisfrage

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zur Verwirkung des Entschädigungsanspruchs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Sachverständige: Besser Auftragsentzug als Vergütungsverlust! (IBR 2014, 1138)

Verfahrensgang

• LG Kiel - 5 O 123/08
• OLG Schleswig, 12.05.2011 - 9 W 132/10

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 15.12.1975 - X ZR 52/73

  Anspruch eines Sachverständigen auf Entschädigung nach erfolgreicher Ablehnung …

  Auszug aus OLG Schleswig, 12.05.2011 - 9 W 132/10

  Erforderlich sind vielmehr ausreichende Feststellungen zu einem vorsätzlichen oder vorsatzgleichen, mindestens grob fahrlässigen (bewussten) Pflichtenverstoß des Sachverständigen, der zur völligen Unverwertbarkeit des Gutachtens führt In allen anderen Fällen dagegen sieht die Rechtsprechung - so auch der Senat - es im Interesse einer funktionierenden Rechtspflege zur Erhaltung der inneren Unabhängigkeit des Sachverständigen für notwendig an, diesem seinen Entschädigungsanspruch zu erhalten (BGH NJW 1976, 1154 - 1155; OLG Koblenz, Beschluss vom 10. Mai 2000, Az. 5 W 183/00, zitiert nach [...]; OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. Mai 2004, Az. 25 W 27/04, zitiert nach [...];; OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2008, 33 - 35; OLG Jena, Beschluss vom 14. Mai 2008, Az. 4 W 218/08, zitiert nach [...];… Meyer/Höver/Bach, JVEG 25. Aufl., § 8 Rn. 8.29;… Hartmann, Kostengesetze 39. Aufl., JVEG § 8 Rn. 8ff.).
• OLG Jena, 14.05.2008 - 4 W 218/08

  Zur Aberkennung einer Sachverständigenvergütung

  Auszug aus OLG Schleswig, 12.05.2011 - 9 W 132/10

  Erforderlich sind vielmehr ausreichende Feststellungen zu einem vorsätzlichen oder vorsatzgleichen, mindestens grob fahrlässigen (bewussten) Pflichtenverstoß des Sachverständigen, der zur völligen Unverwertbarkeit des Gutachtens führt In allen anderen Fällen dagegen sieht die Rechtsprechung - so auch der Senat - es im Interesse einer funktionierenden Rechtspflege zur Erhaltung der inneren Unabhängigkeit des Sachverständigen für notwendig an, diesem seinen Entschädigungsanspruch zu erhalten (BGH NJW 1976, 1154 - 1155; OLG Koblenz, Beschluss vom 10. Mai 2000, Az. 5 W 183/00, zitiert nach [...]; OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. Mai 2004, Az. 25 W 27/04, zitiert nach [...];; OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2008, 33 - 35; OLG Jena, Beschluss vom 14. Mai 2008, Az. 4 W 218/08, zitiert nach [...];… Meyer/Höver/Bach, JVEG 25. Aufl., § 8 Rn. 8.29;… Hartmann, Kostengesetze 39. Aufl., JVEG § 8 Rn. 8ff.).
• OLG Frankfurt, 06.05.2004 - 25 W 27/04

  Sachverständigenentschädigung: Voraussetzungen des Verlusts des Honoraranspruchs …

  Auszug aus OLG Schleswig, 12.05.2011 - 9 W 132/10

  Erforderlich sind vielmehr ausreichende Feststellungen zu einem vorsätzlichen oder vorsatzgleichen, mindestens grob fahrlässigen (bewussten) Pflichtenverstoß des Sachverständigen, der zur völligen Unverwertbarkeit des Gutachtens führt In allen anderen Fällen dagegen sieht die Rechtsprechung - so auch der Senat - es im Interesse einer funktionierenden Rechtspflege zur Erhaltung der inneren Unabhängigkeit des Sachverständigen für notwendig an, diesem seinen Entschädigungsanspruch zu erhalten (BGH NJW 1976, 1154 - 1155; OLG Koblenz, Beschluss vom 10. Mai 2000, Az. 5 W 183/00, zitiert nach [...]; OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. Mai 2004, Az. 25 W 27/04, zitiert nach [...];; OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2008, 33 - 35; OLG Jena, Beschluss vom 14. Mai 2008, Az. 4 W 218/08, zitiert nach [...];… Meyer/Höver/Bach, JVEG 25. Aufl., § 8 Rn. 8.29;… Hartmann, Kostengesetze 39. Aufl., JVEG § 8 Rn. 8ff.).
• OLG Zweibrücken, 11.04.2007 - 6 W 34/06

  Sachverständigenentschädigung: Verlust des Entschädigungsanspruchs bei …

  Auszug aus OLG Schleswig, 12.05.2011 - 9 W 132/10

  Erforderlich sind vielmehr ausreichende Feststellungen zu einem vorsätzlichen oder vorsatzgleichen, mindestens grob fahrlässigen (bewussten) Pflichtenverstoß des Sachverständigen, der zur völligen Unverwertbarkeit des Gutachtens führt In allen anderen Fällen dagegen sieht die Rechtsprechung - so auch der Senat - es im Interesse einer funktionierenden Rechtspflege zur Erhaltung der inneren Unabhängigkeit des Sachverständigen für notwendig an, diesem seinen Entschädigungsanspruch zu erhalten (BGH NJW 1976, 1154 - 1155; OLG Koblenz, Beschluss vom 10. Mai 2000, Az. 5 W 183/00, zitiert nach [...]; OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. Mai 2004, Az. 25 W 27/04, zitiert nach [...];; OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2008, 33 - 35; OLG Jena, Beschluss vom 14. Mai 2008, Az. 4 W 218/08, zitiert nach [...];… Meyer/Höver/Bach, JVEG 25. Aufl., § 8 Rn. 8.29;… Hartmann, Kostengesetze 39. Aufl., JVEG § 8 Rn. 8ff.).
• OLG Koblenz, 10.05.2000 - 5 W 183/00

  Auszug aus OLG Schleswig, 12.05.2011 - 9 W 132/10

  Erforderlich sind vielmehr ausreichende Feststellungen zu einem vorsätzlichen oder vorsatzgleichen, mindestens grob fahrlässigen (bewussten) Pflichtenverstoß des Sachverständigen, der zur völligen Unverwertbarkeit des Gutachtens führt In allen anderen Fällen dagegen sieht die Rechtsprechung - so auch der Senat - es im Interesse einer funktionierenden Rechtspflege zur Erhaltung der inneren Unabhängigkeit des Sachverständigen für notwendig an, diesem seinen Entschädigungsanspruch zu erhalten (BGH NJW 1976, 1154 - 1155; OLG Koblenz, Beschluss vom 10. Mai 2000, Az. 5 W 183/00, zitiert nach [...]; OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. Mai 2004, Az. 25 W 27/04, zitiert nach [...];; OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2008, 33 - 35; OLG Jena, Beschluss vom 14. Mai 2008, Az. 4 W 218/08, zitiert nach [...];… Meyer/Höver/Bach, JVEG 25. Aufl., § 8 Rn. 8.29;… Hartmann, Kostengesetze 39. Aufl., JVEG § 8 Rn. 8ff.).

• OLG Naumburg, 27.12.2019 - 12 W 72/19

  Vergütung des gerichtlich bestellten Sachverständigen: Voraussetzungen der …

  An die Prüfung der Qualität ist ein strenger Maßstab zu legen (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 12. Mai 2011, 9 W 132/10, Rn. 3; KG Berlin…, Beschluss vom 8. Mai 2018, 27 W 7/18, Rn. 2, juris).
• KG, 09.05.2018 - 27 W 7/18

  Vergütung des Gerichtssachverständigen: Wegfall der Vergütung wegen nachlässiger …

  Deshalb ist an die Prüfung der Qualität auch ein strenger Maßstab zu legen (OLG Schleswig Beschluss vom 12.05.2011, IBR 2014 1138 m.w.Nw.).